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Zukunftsmodell SBB
Berlin. Als vor etwa 13 Jahren die Gründung einer zentralen Stelle für die Organisation der Sonderabfallentsorgung in Brandenburg und Berlin auf der Tagesordnung stand, war es politischer Wille, dass sich sowohl die abfallerzeugende als auch die abfallentsorgende Wirtschaft an der Einrichtung beteiligen sollte. Auf Seiten der Wirtschaft blickte man diesem Vorhaben damals sehr skeptisch entgegen, da mögliche Vorteile einer zentral gesteuerte Abfallentsorgung schlichtweg nicht zu erkennen waren. Zumal die Länder Berlin und Brandenburg partout nicht davon ablassen wollten, auch eigene Entsorgungsanlagen errichten zu wollen und somit zur Konkurrenz für die Privatwirtschaft avancierten.
Inzwischen feierte die dann im Jahre 1995 aus der Taufe gehobene „Sonderabfallentsorgungsgesellschaft Berlin Brandenburg“, kurz SBB, ihren 10. Geburtstag. Der Umgang zwischen Wirtschaft auf der einen und der Kontroll- und Lenkungsinstanz SBB auf der anderen Seite hat sich in den vergangen Jahren stetig entspannt im Bewusstsein, nur gemeinsam die ökologischen Ziele unter Berücksichtigung ökonomischer Bedürfnisse zu erreichen. So stellte Aufsichtsratsvorsitzender Dr. Reinhard Eisermann während eines Festaktes in Potsdam Mitte Juni auch fest: „Die Sinnfrage, ob die SBB vielleicht nicht entbehrlich wäre, stellt sich heute nicht mehr. Die SBB hat nicht zu mehr Bürokratie, sondern zu einem für alle an einem Entsorgungsvorgang Beteiligten zu mehr Rechtssicherheit und Verbindlichkeit geführt.“ Im Wettbewerb der Andienungsgesellschaften bringe, so Eisermann weiter, die SBB seit Jahren bei vergleichsweise niedrigen Gebührensätzen eine gute Leistung bei der Durchsetzung der auf sie übertragenen hoheitlichen Aufgaben. „Mir ist es wichtig, dass die Gesellschaft bestmöglich arbeitet und mit Einnahmen äußerst sparsam umgeht.“ Vielleicht sei die SBB in Zeiten des gesellschaftlichen Wandels sogar ein Modell für die Zukunft, wie auch in anderen Bereichen hoheitliche Aufgaben in Kooperation zwischen Wirtschaft und Staat organisiert werden können. „Rückblickend war die SBB ein echtes Zukunftsmodell“, erklärte der Aufsichtsratsvorsitzende.
Die Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/ Berlin mbH SBB, an der zu je einem Viertel Abfallerzeuger, Abfallentsorger, das Land Berlin sowie das Land Brandenburg beteiligt sind, ist auch aus der Sicht des Brandenburger Umweltministeriums nicht mehr wegzudenken. Die SBB schaffe Entsorgungssicherheit für die angesiedelte und ansiedlungswillige Industrie, senke und begrenze die Entsorgungskosten gerade für kleinere und mittlere Unternehmen und schaffe Transparenz der Abfallströme und damit ökologische Sicherheit. So erfülle die SBB an einer Schnittstelle von Umwelt- und Wirtschaftspolitik eine wichtige Aufgabe, heißt es in einer Pressemitteilung des Ministeriums.
Die SBB steuert pro Jahr inzwischen rund 1,3 Mio. Tonnen besonders überwachungsbedürftiger Abfälle und bewältigt diese Aufgabe mit nur 34 Mitarbeitern. Trotz des erheblichen Aufwandes für die Beratung der Unternehmen und die Prüfung der Entsorgungswege konnte die SBB die Gebühren von ursprünglichen 10 Prozent der Entsorgungskosten auf heute 3 Prozent senken. Das ist kostendeckend und gleichzeitig deutlich unter dem vergleichbarer Landesgesellschaften.
Obwohl das Modell einer zentralen Einrichtung zur Organisation der Sonderabfälle schon in anderen Bundesländern existierte, war und ist die SBB durchaus ein Unikat: Bei der SBB sind Wirtschaft und die öffentliche Hand paritätisch beteiligt. In den anderen Sonderabfallgesellschaften hält dagegen die öffentliche Hand die Mehrheit der Geschäftsanteile und hat damit einen bestimmenden Einfluss auf die Geschäftstätigkeit der Gesellschaft. Die Fachaufsicht zweier Bundesländer ist bundesweit einmalig. Und es funktioniert.

